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Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zum Zukunftsinvestitionsgesetz und zum Jahresabschluss 2018:

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In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt:

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